Wurzeln moderner Verfassungen
Die Bill of Rights (1689)
Die «Bill of Rights» verhindert eine Alleinregierung des Königs ohne Mitwirkung des Parlaments.
Nach dem Vorbild Frankreichs versuchten die preussischen und englischen Könige im 17. Jahrhundert, alle Macht des Staates in ihrer Hand zu vereinigen.
Missachtung der Bill of Rights Sie beriefen das Parlament nur noch selten ein und achteten seine überlieferten Rechte nicht. Dies führte immer mehr zu Auseinandersetzungen. Einen ersten Höhepunkt erreichten sie im Jahre 1640. Das Parlament stellte unter der Führung des Landedelmannes Oliver Cromwell ein eigenes Heer auf und liess es gegen König Karl I. antreten.
Nach der Niederlage des Königs wurde dieser am 30. Januar 1649 öffentlich hingerichtet. England wurde vorübergehend Republik.
Nach dem Vorbild Frankreichs versuchten die preussischen und englischen Könige im 17. Jahrhundert, alle Macht des Staates in ihrer Hand zu vereinigen.
Missachtung der Bill of Rights Sie beriefen das Parlament nur noch selten ein und achteten seine überlieferten Rechte nicht. Dies führte immer mehr zu Auseinandersetzungen. Einen ersten Höhepunkt erreichten sie im Jahre 1640. Das Parlament stellte unter der Führung des Landedelmannes Oliver Cromwell ein eigenes Heer auf und liess es gegen König Karl I. antreten.
Nach der Niederlage des Königs wurde dieser am 30. Januar 1649 öffentlich hingerichtet. England wurde vorübergehend Republik.
![Whereas the Lords Spiritual and Temporal and Commons assembled at Westminster, lawfully, fully and freely representing all the estates of the people of this realm, did upon the thirteenth day of February in the year of our Lord one thousand six hundred eighty-eight [old style date] present unto their Majesties, then called and known by the names and style of William and Mary, prince and princess of Orange, being present in their proper persons, a certain declaration in writing made by the said Lords and Commons in the words following, viz.: (1658)](thumbnail?path=/images/Unser_Staat/Die_Verfassung_-_das_Grundgesetz/bill_rights_b.jpg&width=500&relative=true "Whereas the Lords Spiritual and Temporal and Commons assembled at Westminster, lawfully, fully and freely representing all the estates of the people of this realm, did upon the thirteenth day of February in the year of our Lord one thousand six hundred eighty-eight [old style date] present unto their Majesties, then called and known by the names and style of William and Mary, prince and princess of Orange, being present in their proper persons, a certain declaration in writing made by the said Lords and Commons in the words following, viz.: (1658)")
Ruf nach Verbindung von Verfassungsstaat und Monarchie
Mit dem Tode Cromwells wurde der Ruf nach Rückkehr der Monarchie wieder laut.
Karl II., Sohn des hingerichteten Königs, bestieg 1660 den Thron. Seine Nachfolger aber versuchten, die Reformen wieder rückgängig zu machen. So sollte beispielsweise der Katholizismus wieder eingeführt werden. Als aber der König beschloss, England ohne Mitwirkung des Parlaments zu regieren, schritt dieses zur Selbsthilfe: Es bot dem protestantischen Statthalter der Niederlande, Wilhelm III. von Oranien, in Geheimgesprächen die englische Krone an.
Diesmal aber wollte das Parlament kein Risiko mehr eingehen. Erst als Wilhelm III. 1689 die Bedingungen der «Bill of Rights» akzeptiert hatte, wurde er zum König ausgerufen und gekrönt.
England wurde damit der erste moderne Staat mit einer verfassungsmässigen Gesetzgebung.
Aus der Bill of Rights«Die in Westminster versammelten geistlichen und weltlichen Lords und Gemeinen, die gesetzmässige, vollständige und freie Vertretung aller Stände des Volkes in diesem Königreich, legten am 13. Februar 1689 Ihren Majestäten Wilhelm und Maria, Prinz und Prinzessin von Oranien eine Erklärung vor:
Die angemasste Befugnis, Gesetze oder die Ausführung von Gesetzen durch königlichen Befehl ohne Zustimmung des Parlaments aufzuheben, ist gesetzwidrig.
Die angemasste Befugnis, von Gesetzen oder der Ausführung von Gesetzen durch königlichen Befehl zu befreien, ist gesetzwidrig.
Die Errichtung von Sondergerichtshöfen ist gesetzwidrig und gefährlich. Steuern für die Krone ohne Erlaubnis des Parlaments zu erheben ist gesetzwidrig.
Es ist das Recht des Untertans, dem König Bittschriften einzureichen. Jede Verfolgung wegen solch einer Bittschrift ist gesetzwidrig.
Die Wahl von Parlamentsmitgliedern soll frei sein.
Die Freiheit der Rede im Parlament darf von keinem Gerichtshof angefochten werden.
Parlamentssitzungen sollen häufig gehalten werden.
Im vollen Vertrauen, dass Seine Hoheit der Prinz von Oranien seine Erklärung erfüllen und sie gegen Verletzung ihrer hiermit zugesicherten Rechte schützen wird, beschliessen die zu Westminster versammelten geistlichen und weltlichen Lords und Gemeinen, dass Wilhelm und Maria, Prinz und Prinzessin von Oranien, König und Königin von England sein sollen.»
(Text vereinfacht)
Karl II., Sohn des hingerichteten Königs, bestieg 1660 den Thron. Seine Nachfolger aber versuchten, die Reformen wieder rückgängig zu machen. So sollte beispielsweise der Katholizismus wieder eingeführt werden. Als aber der König beschloss, England ohne Mitwirkung des Parlaments zu regieren, schritt dieses zur Selbsthilfe: Es bot dem protestantischen Statthalter der Niederlande, Wilhelm III. von Oranien, in Geheimgesprächen die englische Krone an.
Diesmal aber wollte das Parlament kein Risiko mehr eingehen. Erst als Wilhelm III. 1689 die Bedingungen der «Bill of Rights» akzeptiert hatte, wurde er zum König ausgerufen und gekrönt.
England wurde damit der erste moderne Staat mit einer verfassungsmässigen Gesetzgebung.
Aus der Bill of Rights«Die in Westminster versammelten geistlichen und weltlichen Lords und Gemeinen, die gesetzmässige, vollständige und freie Vertretung aller Stände des Volkes in diesem Königreich, legten am 13. Februar 1689 Ihren Majestäten Wilhelm und Maria, Prinz und Prinzessin von Oranien eine Erklärung vor:
Die angemasste Befugnis, Gesetze oder die Ausführung von Gesetzen durch königlichen Befehl ohne Zustimmung des Parlaments aufzuheben, ist gesetzwidrig.
Die angemasste Befugnis, von Gesetzen oder der Ausführung von Gesetzen durch königlichen Befehl zu befreien, ist gesetzwidrig.
Die Errichtung von Sondergerichtshöfen ist gesetzwidrig und gefährlich. Steuern für die Krone ohne Erlaubnis des Parlaments zu erheben ist gesetzwidrig.
Es ist das Recht des Untertans, dem König Bittschriften einzureichen. Jede Verfolgung wegen solch einer Bittschrift ist gesetzwidrig.
Die Wahl von Parlamentsmitgliedern soll frei sein.
Die Freiheit der Rede im Parlament darf von keinem Gerichtshof angefochten werden.
Parlamentssitzungen sollen häufig gehalten werden.
Im vollen Vertrauen, dass Seine Hoheit der Prinz von Oranien seine Erklärung erfüllen und sie gegen Verletzung ihrer hiermit zugesicherten Rechte schützen wird, beschliessen die zu Westminster versammelten geistlichen und weltlichen Lords und Gemeinen, dass Wilhelm und Maria, Prinz und Prinzessin von Oranien, König und Königin von England sein sollen.»
(Text vereinfacht)
Die Auseinandersetzungen zwischen englischem Parlament und Krone führten 1642 zum Bürgerkrieg und endeten 1649 mit der Hinrichtung König Karls I. Der General des Parlamentsheeres, Oliver Cromwell, regierte von nun an als Militärdiktator.
An die Hinrichtung des Königs erinnert das von den Aufständischen unterzeichnete Todesurteil. Auch Cromwells Name ist unter den Unterschriften zu finden (erste Reihe, dritter von oben). Die Urkunde ist nach dem alt-englischen Kalender auf 1648 datiert; nach moderner Zählung fand die Hinrichtung Karls im Jahre 1649 statt.
An die Hinrichtung des Königs erinnert das von den Aufständischen unterzeichnete Todesurteil. Auch Cromwells Name ist unter den Unterschriften zu finden (erste Reihe, dritter von oben). Die Urkunde ist nach dem alt-englischen Kalender auf 1648 datiert; nach moderner Zählung fand die Hinrichtung Karls im Jahre 1649 statt.