Die Vereinten Nationen
Die Organisation
Den Vereinten Nationen gehören 192 souveräne Staaten (2007) – und damit fast alle Staaten der Welt – an, die sich als Mitglieder zu den Satzungen der UNO bekannt haben und somit bereit sind, die daraus erwachsenden Verpflichtungen zu übernehmen.
Eine Aufnahme neuer Mitglieder muss auf Empfehlung des Sicherheitsrates von der Generalversammlung der UNO beschlossen werden. Grundsätzlich gliedert sich die Organisation der UNO in sechs Hauptorgane: die Generalversammlung, den Sicherheitsrat, den Internationalen Gerichtshof, den Wirtschafts- und Sozialrat, den Treuhandschaftsrat und das Sekretariat.
Eine Aufnahme neuer Mitglieder muss auf Empfehlung des Sicherheitsrates von der Generalversammlung der UNO beschlossen werden. Grundsätzlich gliedert sich die Organisation der UNO in sechs Hauptorgane: die Generalversammlung, den Sicherheitsrat, den Internationalen Gerichtshof, den Wirtschafts- und Sozialrat, den Treuhandschaftsrat und das Sekretariat.
Video: Ministerin Andrea Willi hält eine UNO Rede in New York. (1997)
Die Generalversammlung – ein Gesprächsforum der WeltpolitikDie Generalversammlung setzt sich aus den Delegierten aller Mitgliedstaaten zusammen; jeder Mitgliedstaat der UNO besitzt – unabhängig von seiner Grösse und Einwohnerzahl – die gleichen Rechte und verfügt über jeweils eine Stimme. Dadurch wird besonders die Souveränität jedes Staates hervorgehoben. Die Generalversammlung ist das Zentralorgan der UNO und kann mit einfacher oder einer Zweidrittelmehrheit Resolutionen und Empfehlungen zu allen wichtigen Fragen der Politik oder anderen internationalen Belangen verabschieden.
Sie ist aber keine «Weltregierung» sondern lediglich das Gesprächsforum der Weltpolitik. Alle Entschliessungen der Generalversammlung sind nur Empfehlungen, die eine Regierung eines. Staates annehmen kann oder nicht. Keine Regierung kann durch die UNO zu etwas gezwungen werden, was ihren eigenen Absichten widerspricht. Und gerade die Resolutionen, die sich mit den zentralen Anliegen der UNO befassen, wie z.B. Verletzung der Menschenrechte, Rassismus, Gewaltanwendung und Aufrüstung, zeigen bei den Mitgliedstaaten oft wenig Wirkung.
Der Sicherheitsrat – Verantwortung für den Weltfrieden
Der Sicherheitsrat kann auf die Mitglieder der UNO mehr Druck ausüben, denn er trägt auch die Hauptverantwortung für die Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Um diese Aufgaben wahrnehmen zu können, kann der Sicherheitsrat Entscheidungen treffen, die für die Mitglieder bindend sind.
Im Konfliktfall kann er als Vermittler auftreten und Aufforderungen zur Einstellung der Kriegshandlungen erlassen; ebenso liegt es in seinem Ermessen, gegen kriegführende Staaten wirtschaftliche Sanktionen (Handelsembargo) zu verhängen oder sogar militärische Massnahmen zu ergreifen. Militärische Aktionen hat der Sicherheitsrat seit seinem Bestehen erst zweimal beschlossen: 1950 im Koreakrieg und 1990 im Golfkonflikt gegen den Irak.
Im Konfliktfall kann er als Vermittler auftreten und Aufforderungen zur Einstellung der Kriegshandlungen erlassen; ebenso liegt es in seinem Ermessen, gegen kriegführende Staaten wirtschaftliche Sanktionen (Handelsembargo) zu verhängen oder sogar militärische Massnahmen zu ergreifen. Militärische Aktionen hat der Sicherheitsrat seit seinem Bestehen erst zweimal beschlossen: 1950 im Koreakrieg und 1990 im Golfkonflikt gegen den Irak.
Vetorecht der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates
Voraussetzung dazu ist allerdings das Einverständnis aller fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates: USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich. Dieses Vorrecht bringt besonders die Vormachtstellung der Grossmächte gegenüber der Vielzahl der Nationen in der UNO zum Ausdruck. Die ständigen fünf Mitglieder besitzen bei Abstimmungen im Sicherheitsrat auch ein Vetorecht, womit eine Grossmacht jeden Beschluss des Sicherheitsrates gegen sich selbst oder befreundete Staaten verhindern kann. Die anderen zehn Mitglieder des Sicherheitsrates werden von der Generalversammlung auf zwei Jahre gewählt.
Am wirkungsvollsten waren die Aktivitäten des Sicherheitsrates bei der Eindämmung regionaler Konflikte; so wurden beispielsweise im Nahostkonflikt, mit dem sich die UNO seit ihrer Gründung befasst, wenigstens Teilerfolge erzielt. Die Verwirklichung des Friedensabkommens zwischen Ägypten und Israel war nur unter der UNO-Aufsicht möglich.
Am wirkungsvollsten waren die Aktivitäten des Sicherheitsrates bei der Eindämmung regionaler Konflikte; so wurden beispielsweise im Nahostkonflikt, mit dem sich die UNO seit ihrer Gründung befasst, wenigstens Teilerfolge erzielt. Die Verwirklichung des Friedensabkommens zwischen Ägypten und Israel war nur unter der UNO-Aufsicht möglich.
Kalter Krieg – Wettrüsten der SupermächteDie erste Resolution überhaupt, die am 24. Januar 1946 von der UNO-Vollversammlung angenommen wurde, forderte die Abschaffung der Atomwaffen. Trotzdem erlebte die Welt einen gigantischen Rüstungswettlauf, besonders zwischen den beiden Supermächten. Demgegenüber schauen die Ergebnisse der Rüstungsbegrenzung eher bescheiden aus. Bis zu den ersten direkten Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und der UdSSR (nach der Kubakrise 1962) bot die UNO eine der wenigen Begegnungsmöglichkeiten der beiden Atommächte.
Der Internationale Gerichtshof
Als einziges Hauptorgan der UNO hat der Internationale Gerichtshof seinen Sitz nicht in New York, sondern in Den Haag (Niederlande). Seine 15 Richter kommen aus verschiedenen Staaten, sind aber von ihren Regierungen unabhängig und vertreten damit auch verschiedene Rechtssysteme. Die Mitgliedstaaten der UNO können diesem Gerichtshof Problemfälle zur Entscheidung vorlegen. Auch die Generalversammlung und der Sicherheitsrat haben die Möglichkeit, den Internationalen Gerichtshof um die Klärung rechtlicher Fragen zu ersuchen. Es handelt sich dabei z. B. um Grenzstreitigkeiten zu Wasser und zu Lande, um Fragen der Staatsbürgerschaft, von Entschädigungen usw. Allerdings hat nur etwa ein Drittel der UNO-Mitglieder diesen Gerichtshof als Entscheidungsinstanz anerkannt.
Der Wirtschafts- und Sozialrat
Dieses Organ der UNO besteht aus 54 Mitgliedern und koordiniert unter Aufsicht der Generalversammlung die wirtschaftlichen und sozialen Tätigkeiten der Vereinten Nationen; er versucht, für alle Staaten Wohlstand, bessere wirtschaftliche Stabilität und grössere Gerechtigkeit zu erreichen. Der Rat kann Empfehlungen und Massnahmen anregen, die darauf hinzielen, den Welthandel zu fördern, das Wirtschaftswachstum der Entwicklungsländer anzukurbeln, die Durchsetzung der Menschenrechte zu erwirken, die Stellung der Frauen zu verbessern, die Diskriminierung von Minderheiten zu beenden etc.
Der Treuhandschaftsrat Die Aufgabe dieses Rates lag darin, die Verwaltung jener Gebiete zu überwachen, die dem internationalen Treuhandsystem unterstellt sind. Der Rat schlug den verantwortlichen Regierungen geeignete Massnahmen vor, um den Fortschritt dieser Völker zu verbessern und sie auf die Selbstregierung oder Unabhängigkeit vorzubereiten. Die ehemaligen Treuhandgebiete – fast alle lagen in Afrika – bilden heute souveräne Staaten oder haben sich einem Nachbarstaat angeschlossen.
Der Treuhandschaftsrat Die Aufgabe dieses Rates lag darin, die Verwaltung jener Gebiete zu überwachen, die dem internationalen Treuhandsystem unterstellt sind. Der Rat schlug den verantwortlichen Regierungen geeignete Massnahmen vor, um den Fortschritt dieser Völker zu verbessern und sie auf die Selbstregierung oder Unabhängigkeit vorzubereiten. Die ehemaligen Treuhandgebiete – fast alle lagen in Afrika – bilden heute souveräne Staaten oder haben sich einem Nachbarstaat angeschlossen.
Das Sekretariat – Organisation der UNO
Das Sekretariat arbeitet für die anderen Organe der UNO und sorgt für die Durchführung der von ihnen aufgestellten Programme und Richtlinien. An der Spitze der umfangreichen Bürokratie steht der Generalsekretär, der von der Generalversammlung für fünf Jahre gewählt wird; als politischer Vermittler in Krisengebieten kann er grosse Bedeutung erlangen (z.B. beim Waffenstillstand Iran – Irak, 1988). Diese Tätigkeit erfordert jedoch grosse politische Erfahrung, Vertrauen und diplomatisches Geschick. Ansonsten hat sich der Generalsekretär vorwiegend mit der Organisation und Verwaltung der UNO zu befassen.
Sonderorganisationen der UNO mit völkerverbindenden Aufgaben Wichtige und völkerverbindende Arbeit verrichten vor allem die ständigen UN-Sonderorgane, wie beispielsweise die UNICEF (Kinderhilfswerk), und die Sonderorganisationen, wie die UNESCO (Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur). Sie alle leisten wertvolle Arbeit und befassen sich mit jeweils speziellen Aspekten der internationalen Zusammenarbeit. Zu einer zentralen Aufgabe der UNO wuchs seit den sechziger Jahren die Entwicklungszusammenarbeit für die ärmeren, nichtindustrialisierten Länder der so genannten Dritten Welt heran.
Sonderorganisationen der UNO mit völkerverbindenden Aufgaben Wichtige und völkerverbindende Arbeit verrichten vor allem die ständigen UN-Sonderorgane, wie beispielsweise die UNICEF (Kinderhilfswerk), und die Sonderorganisationen, wie die UNESCO (Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur). Sie alle leisten wertvolle Arbeit und befassen sich mit jeweils speziellen Aspekten der internationalen Zusammenarbeit. Zu einer zentralen Aufgabe der UNO wuchs seit den sechziger Jahren die Entwicklungszusammenarbeit für die ärmeren, nichtindustrialisierten Länder der so genannten Dritten Welt heran.