Die Rolle des Volkes im politischen System
Die Ausübung politischer Rechte
Das Gemeinsame aller Demokratien ist in der Volkssouveränität verhaftet. Die Demokratie ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern an den politischen Prozessen aktiv teilzunehmen.
Die jungen Demokratien, die nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden waren, mussten sich zunächst an die neuen politischen Gegebenheiten gewöhnen: Unversehens standen dem Volk Rechte und Möglichkeiten zur Verfügung, deren Ausübung erst einmal erlernt werden musste.
Der Gedanke der Volkssouveränität So erstaunt es kaum, dass unter «Demokratie» nicht überall das gleiche verstanden wurde. Doch so unterschiedlich die neu entstandenen demokratischen Systeme untereinander auch waren – gewisse Gemeinsamkeiten hatten alle aufzuweisen. So war der Gedanke der «Volkssouveränität» überall fest verankert. Dies bedeutete, dass im Gegensatz zum früheren «Gottesgnadentum» das Volk oder gewählte Volksvertreter bestimmten, was unter dem «Volkswohl» zu verstehen sei.
Ein Staatsvolk fühlt sich durch Gemeinsamkeiten verbunden Auch der Begriff «Staatsvolk» erfährt in dieser Zeit eine Bedeutungsänderung, je nach dem, ob man die Nation als solche oder die wahlberechtigten Staatsangehörigen meint: Eine Nation ist ein Volk, das sich durch Abstammung, Sprache, Religion, Kultur, gemeinsame Interessen, Wohnsitz, Eigenheiten und Geschichte verbunden fühlt; man spricht in diesem Zusammenhang von einem Volksbewusstsein. In dieser Gemeinschaft befinden sich die wahlberechtigten und die nichtwahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger eines Staates.
Die wahlberechtigten Staatsangehörigen nehmen aktiv und passiv am politischen Geschehen teil und können die politische Willensbildung mitgestalten.
Konkret bedeutet dies, dass die souveränen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger ihre Volksvertreter wählen dürfen (aktives Wahlrecht) und selber in ein politisches Amt gewählt werden können (passives Wahlrecht). Die Demokratie stellt dem «souveränen Volk» dabei Einrichtungen zur Verfügung, die es den Einzelnen gestatten, an den politischen Prozessen teilzunehmen. Solche Einrichtungen (Wahlen, Abstimmungen, Volksversammlungen) ermöglichen die Ausübung der so genannten politischen Rechte, also des Stimm- und Wahlrechts, sowie die Versammlungsfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäusserung.
Die Demokratie garantiert die Ausübung der politischen Rechte, indem sie dafür sorgt, dass die politische Meinungsbildung nicht durch Terror oder Manipulation verfälscht oder verunmöglicht wird.
Die jungen Demokratien, die nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden waren, mussten sich zunächst an die neuen politischen Gegebenheiten gewöhnen: Unversehens standen dem Volk Rechte und Möglichkeiten zur Verfügung, deren Ausübung erst einmal erlernt werden musste.
Der Gedanke der Volkssouveränität So erstaunt es kaum, dass unter «Demokratie» nicht überall das gleiche verstanden wurde. Doch so unterschiedlich die neu entstandenen demokratischen Systeme untereinander auch waren – gewisse Gemeinsamkeiten hatten alle aufzuweisen. So war der Gedanke der «Volkssouveränität» überall fest verankert. Dies bedeutete, dass im Gegensatz zum früheren «Gottesgnadentum» das Volk oder gewählte Volksvertreter bestimmten, was unter dem «Volkswohl» zu verstehen sei.
Ein Staatsvolk fühlt sich durch Gemeinsamkeiten verbunden Auch der Begriff «Staatsvolk» erfährt in dieser Zeit eine Bedeutungsänderung, je nach dem, ob man die Nation als solche oder die wahlberechtigten Staatsangehörigen meint: Eine Nation ist ein Volk, das sich durch Abstammung, Sprache, Religion, Kultur, gemeinsame Interessen, Wohnsitz, Eigenheiten und Geschichte verbunden fühlt; man spricht in diesem Zusammenhang von einem Volksbewusstsein. In dieser Gemeinschaft befinden sich die wahlberechtigten und die nichtwahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger eines Staates.
Die wahlberechtigten Staatsangehörigen nehmen aktiv und passiv am politischen Geschehen teil und können die politische Willensbildung mitgestalten.
Konkret bedeutet dies, dass die souveränen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger ihre Volksvertreter wählen dürfen (aktives Wahlrecht) und selber in ein politisches Amt gewählt werden können (passives Wahlrecht). Die Demokratie stellt dem «souveränen Volk» dabei Einrichtungen zur Verfügung, die es den Einzelnen gestatten, an den politischen Prozessen teilzunehmen. Solche Einrichtungen (Wahlen, Abstimmungen, Volksversammlungen) ermöglichen die Ausübung der so genannten politischen Rechte, also des Stimm- und Wahlrechts, sowie die Versammlungsfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäusserung.
Die Demokratie garantiert die Ausübung der politischen Rechte, indem sie dafür sorgt, dass die politische Meinungsbildung nicht durch Terror oder Manipulation verfälscht oder verunmöglicht wird.
