Die Vereinten Nationen
Wandel der Aufgaben
In ihren höchsten Zielsetzungen, den Frieden zu sichern oder ihn wiederherzustellen, war die UNO nicht immer erfolgreich und hat auch Misserfolge aufzuweisen.
Teils wurde die UNO auch vor Probleme gestellt, für die heute noch Lösungen gesucht werden, wie die Aufteilung Palästinas (1948) in einen Staat der Juden und der Palästinenser. Nach dem Zweiten Weltkrieg beschäftigte sich die UNO vorwiegend mit der Kriegsverhütung im Rahmen des Ost-West-Konflikts. Die Machtpolitik der USA und der UdSSR führte mehrmals zum Schreckgespenst einer direkten atomaren Auseinandersetzung.
Grosse Erfolge verzeichnete die UNO in der Entkolonialisierung, was bereits 1965 in der Generalversammlung der UNO zu einem deutlichen Übergewicht der Staaten aus der Dritten Welt gegenüber den Industriestaaten führte.
Teils wurde die UNO auch vor Probleme gestellt, für die heute noch Lösungen gesucht werden, wie die Aufteilung Palästinas (1948) in einen Staat der Juden und der Palästinenser. Nach dem Zweiten Weltkrieg beschäftigte sich die UNO vorwiegend mit der Kriegsverhütung im Rahmen des Ost-West-Konflikts. Die Machtpolitik der USA und der UdSSR führte mehrmals zum Schreckgespenst einer direkten atomaren Auseinandersetzung.
Grosse Erfolge verzeichnete die UNO in der Entkolonialisierung, was bereits 1965 in der Generalversammlung der UNO zu einem deutlichen Übergewicht der Staaten aus der Dritten Welt gegenüber den Industriestaaten führte.
Förderung der Entwicklungszusammenarbeit
Seit den sechziger Jahren widmet sich die UNO vermehrt der Entwicklungsproblematik und den Umweltproblemen. Die Politik der Gemeinsamkeit unter den Entwicklungsländern zwang die Industriestaaten, sich den Problemen des Nord-Süd-Konflikts zu stellen; die deutliche Mehrheit der Entwicklungsländer in der Generalversammlung fordert immer nachhaltiger bessere Lebensbedingungen für die unterentwickelten Völker. Die Spannungen zwischen den reichen Industrieländern im Norden und den armen Ländern im Süden nehmen seit Jahren an Schärfe zu und bestimmen heute einen Grossteil der UNO-Politik.
Kalter Krieg – Stellvertreterkriege der GrossmächteIm Laufe der über 60jährigen UNO-Aktivität waren die so genannten Grossmächte, allen voran die USA und die UdSSR, nur zu bestimmten Zeitpunkten die Garanten des Weltfriedens; die USA und die UdSSR haben sich seit 1945 einen Ring von «Satellitenstaaten» aufgebaut, den sie manchmal auch gegen die UNO-Satzungen im Interesse der eigenen Machtposition unterstützten. An mehreren Kriegsschauplätzen der Welt standen sich die beiden Supermächte nicht direkt gegenüber, sondern schickten so genannte Stellvertreter in die Konfrontation, die sie durch Waffenlieferungen und Wirtschaftshilfen in eine weitere Abhängigkeit führten (z. B. Koreakrieg, Vietnamkrieg).
Gefahr einer atomaren Konfrontation der SupermächteDoch spätestens nach der Kubakrise (1962) erkannten die beiden Supermächte die Gefahr der Eskalation eines atomaren Weltkrieges und suchten vermehrt das Gespräch anstelle der Konfrontation. Zu erwähnen wären hier die Einrichtung eines «Heissen Drahtes» zwischen Washington und Moskau; die gegenseitige Betonung des Willens zur «friedlichen Koexistenz»; 1968 das Abkommen zwischen der UdSSR und der USA über die Nicht-Weitergabe von Atomwaffen, ab 1972 erste Vereinbarungen über die Beschränkung von strategischen Offensivwaffen. Diese Bemühungen genügten noch nicht, um den Frieden zu sichern. Sie konnten das Wettrüsten zwischen den Supermächten weder verlangsamen noch beenden.
KSZE – ein wichtiger Schritt zum Frieden1975 unterzeichneten 35 Staaten Europas und Nordamerikas die Akte der «Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa» (KSZE). Sie bekräftigen darin vor allem die Gleichberechtigung aller Staaten, den Verzicht auf Gewaltanwendung und den Willen zum friedlichen Zusammenleben dieser Völker auf der Grundlage der Menschenrechte.
Besonders hervorheben muss man ab 1985 die Abrüstungsvorschläge und Verhandlungen über die Vernichtung von atomaren Waffen und die Reduzierung der Streitkräfte in Europa durch die USA und die UdSSR (heute Russland).
Besonders hervorheben muss man ab 1985 die Abrüstungsvorschläge und Verhandlungen über die Vernichtung von atomaren Waffen und die Reduzierung der Streitkräfte in Europa durch die USA und die UdSSR (heute Russland).
Fall der Berliner Mauer – Ende des Kalten Krieges Die Öffnung des Ostens und der Abbau des Misstrauens zwischen diesen Machtblöcken führten zu einem Ende der Rüstungsspirale, welche die finanziellen Mittel beider Supermächte erschöpft hatte. Auch die Friedensbewegungen in Europa und Amerika lösten ein Umdenken und einen politischen Druck aus, wovor sich die Politiker nicht mehr verschliessen konnten.
Globale Fragen – neue Aufgabenbereiche der UNO Die UNO ist heute weltumspannend. Die in der Charta begründeten Befugnisse machen die UNO – gerade dank ihrer Universalität – zur einzigen Organisation, deren Beschlüsse weltweite Legitimität besitzen. Mit der Globalisierung nahm das Bewusstsein für die Vernetzung von Wirtschaft, Politik, Gesellschaft und Umwelt zu. An den Weltkonferenzen der UNO in den 1990er-Jahren sowie an deren Nachfolgekonferenzen wurden wichtige Themen (z.B. soziales Gleichgewicht, Armut, Menschenrechte, Umwelt, Gleichtstellungs- und Bevölkerungsfragen) aufgenommen. Dies bestätigte die Schlüsselrolle der UNO bei der Behandlung globaler Fragen.
UNO-Sicherheitsrat gegen den Terrorismus Das Mandat der UNO kennt keine thematischen Einschränkungen. Die immer rascher auftauchenden neuen Probleme haben das Bedürfnis der Staaten nach einer Organisation, die sich solcher Themen annehmen kann, verstärkt. So reagierte die UNO auch unverzüglich auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA. Der UNO-Sicherheitsrat stufte die Anschläge als Bedrohung des Weltfriedens ein. In der Resolution 1373 (2001) trat er bisher – einmalig in der Geschichte – als eine Art internationaler Gesetzgeber auf und verpflichtete die Staaten zu umfangreichen Massnahmen gegen den Terrorismus. Zudem schuf er mit dem Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus (Counter Terrorism Committee; CTC) ein spezielles Kontrollregime, dem jeder Staat über die Umsetzung der Resolution Bericht zu erstatten hat.
Einsatz Liechtensteins für die Wahrung der Menschenrechte Liechtenstein hat bereits vier Berichte über die nationalen Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus eingereicht und steht in einem laufenden Dialog mit dem CTC. Gleichzeitig setzt sich Liechtenstein aber auch dafür ein, dass unter dem Argument des Kampfes gegen den Terrorismus der grundlegende Standard der Menschenrechte nicht beeinträchtigt werden darf.
UNO-Sicherheitsrat gegen den Terrorismus Das Mandat der UNO kennt keine thematischen Einschränkungen. Die immer rascher auftauchenden neuen Probleme haben das Bedürfnis der Staaten nach einer Organisation, die sich solcher Themen annehmen kann, verstärkt. So reagierte die UNO auch unverzüglich auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA. Der UNO-Sicherheitsrat stufte die Anschläge als Bedrohung des Weltfriedens ein. In der Resolution 1373 (2001) trat er bisher – einmalig in der Geschichte – als eine Art internationaler Gesetzgeber auf und verpflichtete die Staaten zu umfangreichen Massnahmen gegen den Terrorismus. Zudem schuf er mit dem Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus (Counter Terrorism Committee; CTC) ein spezielles Kontrollregime, dem jeder Staat über die Umsetzung der Resolution Bericht zu erstatten hat.
Einsatz Liechtensteins für die Wahrung der Menschenrechte Liechtenstein hat bereits vier Berichte über die nationalen Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus eingereicht und steht in einem laufenden Dialog mit dem CTC. Gleichzeitig setzt sich Liechtenstein aber auch dafür ein, dass unter dem Argument des Kampfes gegen den Terrorismus der grundlegende Standard der Menschenrechte nicht beeinträchtigt werden darf.